DIE LINKE

im Fürther Rathaus

- Stadtrat Ulrich Schönweiß -

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Fürth, 25. März 2009

Zu Mohamed Younis und dem Verlust unserer Ausschußsitze:

Die Partei DIE LINKE wurde bei den Kommunalwahlen mit zwei Stadträten gewählt, auch Mohamed Younis nicht nur als Person, sondern vor allem als Parteimitglied und Listenkandidat.

Ich fordere daher Mohamed Younis auf endlich sein Stadtratsmandat der Partei zurückzugeben, damit die Nachrückerin einziehen kann.

Genau ein solches Verhalten wie es Mohamed Younis an den Tag gelegt hat, nach den Wahlen mit allen und allem zu brechen, was man vor der Wahl vorgegeben hat dafür zu sein, schafft bei der Bevölkerung Politikverdrossenheit und ist eine Frage des demokratischen Selbstverständnisses.

Auch deswegen muß Mohamed Younis sein Stadtratsmandat niederlegen.

Bei der Unterschriftensammlung zur Kommunalwahl 2008 haben wir, DIE LINKE, durch unsere Präsenz ganz maßgeblich dazu beigetragen, daß die rechtsextremistische NPD die Unterschriften nicht zusammengebracht hat. Wenn nun unsere Ausschußsitze im Wesentlichen an die Auschußgemeinschaft aus REPs und Freien Wählern fallen, ist das ein Schlag ins Gesicht aller Fürther Wählerinnen und Wähler und verdreht das Ergebnis der Kommunalwahl.

Noch einmal muß ich sagen, wenn man einen Funken Anstand, Respekt vor der Demokratie hat, wenn man ein bißchen Verantwortungsbewußtsein und Ehrgefühl hat, gibt es keine Alternative dazu, daß Mohamed Younis sein Stadtratsmandat zurückgibt, wozu ihn ich und unsere Wählerinnen und Wähler auffordern und aufrufen.

Ulrich Schönweiß

bei Rückfragen können Sie sich auch an den Sprecher des OV Fürth, Waldemar Amon,

Tel.: 0151-51630984 wenden.